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24. Juni 2010 4 24 /06 /Juni /2010 19:37

Hubschrauber fliegen nur mit Genehmigung!

Mittelpunkt der Stadtratssitzung war der Vortrag von Oberstleutnant Hans Georg Hammes von der zentralen Flugüberwachung in Köln. Oberstleutnant Hammes referierte zur Flugsituation über Bad Windsheim und Umgebung. Seine zentrale Aussage war, dass die Amerikaner nicht tun und lassen könnten, was sie wollten. Jeder einzelne Hubschrauberflug müsse von der zentralen Flugüberwachung genehmigt werden. Jeder Bürger, der einen ungenehmigten Flug vermute, könne sich schriftlich mit genauer Orts- und Zeitangabe an die Flugüberwachung wenden. Jeder Anfrage werde nachgegangen, jeder Bürger bekomme eine schriftliche Antwort.

Weitere Punkte waren unter anderem eine nochmalige Zustimmung zum Europäischen Schullandheim und die Zustimmung zum Bebauungsplan Spielcasino an der Raiffeisenstraße.

Von den Stadträten fehlten E. Döbler-Scholl, Dr. St. Eckardt, W. Eckardt, Thomas Gröbel und B. Horneber.

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23. Juni 2010 3 23 /06 /Juni /2010 20:43

Regenüberlaufbecken weiterhin ohne Wasser.

Uberlaufbecken.JPG

Idylle an der Oberntiefer Straße: Klatschmohn, Kamille und Hederich machens möglich.

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23. Juni 2010 3 23 /06 /Juni /2010 10:11

Versuch einer Zwischenbilanz zum Europäischen Schullandheim.

Am Mittwoch, 16.06.2010 war ich zusammen mit einem interessierten Bekannten am Neumühlenweg und am Mühlfeld unterwegs, um mir selber Eindrücke zu verschaffen. Herr Thallmeyer zeigte uns zuerst Problempunkte am Neumühlenweg, die mit schlechten Erfahrungen beim Bau des Seniorenheimes zu tun hatten, aber nichts mit dem geplanten Bauvorhaben Europäisches Schullandheim.

Brücke über die Aisch: Hier steht ein handgemaltes Schild " Zulässiges Gesamtgewicht 15 to", bei Einhaltung dieser Gewichtsgrenze dürfen schwere Baufahrzeuge und Omnibusse nicht über die Brücke fahren.

Anm.: Für Baufahrzeuge kann die Brücke während der Bauphase sicherlich problemlos verstärkt werden. Vollbesetzte Busse dürfen bei vorhandener Beschilderung nicht über die Brücke fahren, anders wäre dies bei Beschilderung mit 15 to Achslast. Dieses Problem wird wohl durch Neuberechnung oder durch Verstärkung der Brücke gelöst werden können.

Probleme beim Bau des Seniorenheimes: Das Seniorenheim wurde unterkellert, dazu wurde der Grundwasserspiegel abgesenkt, durch Grundwasserströme traten auch noch nach der Fertigstellung Bodenabsenkungen auf. So hat sich die Straße längs des Seniorenheimes auf der linken Seite etwas abgesenkt, eine im Boden eingebrachte Stützwand ist seitlich leicht verdrückt. Im Giebel der Garage Thallmeyer ist ein mittelgroßer Riss aufgetreten, die Bodenplatte der Garage hat jetzt seitliches Gefälle. Beim damaligen einbringen von Spundwänden zitterten benachbarte Wohnhäuser.

Anm.: Alle diese Argumente haben mit dem Bau des Schullandheimes nichts zu tun, da dort weder das Grundwasser abgesenkt wird, noch werden Spundwände eingebracht.

Parksituation am Neumühlenweg: Hier waren um 11 Uhr kaum freie Parkplätze vorhanden, offensichtlich waren durch Patienten und Personal der Gemeinschafts-Zahnartztpraxis (4 Zahnärzte) und Beschäftigte des Seniorenheimes alle Plätze belegt.

Anm.: Hier wäre zu überprüfen, ob die erforderlichen Stellpätze korrekt nachgewiesen werden können, oder ob es eine einvernehmliche Lösung gab. Durch entsprechende Beschilderung kann das Parkproblem gelöst werden. Dies hat jedoch unmittelbar auch nichts mit dem Schullandheim zu tun.

Zufahrt zum Mühlfeld: Hier ist eine Fahrbahnverengung durch die Zufahrt zum Wohnhaus Opelt vorhanden. Der Teerweg am Mühlfeld hat mehrere Risse und kleinere Absenkungen. An einer Stelle scheint sich der Weg insgesamt abgesenkt zu haben. Laut Aussage von Maximilian Gaul sollen Besucher des Schullandheimes über den Weg vom Freilandmuseum her zum Schullandheim geleitet werden. Von der Neumühle her sind lediglich Versorgungs- und Personalanfahrten, sowie die wöchentliche An- und Abfahrt der Schüler geplant. 

Anm.:Diese Engstelle bei der Abzweigung Opelt wird auf Dauer so nicht zumutbar sein. Falls es hier zu keiner einvernehmlichen Lösung kommt, wird man um die Enteignung einiger qm nicht herumkommen. Der am Mühlfeld entlang führende Weg ist im momentanen Zustand nicht als Zufahrt geeignet und steht sowieso zur Sanierung an, hier werden die Stadtwerke dann gleichzeitig Versorgungsleitungen einbringen. Es wird mindestens eine Ausweichstelle an der Fahrbahn benötigt. Die Stabilisierung des Weg-Untergrundes wird mit heutiger Bautechnik kein Problem sein.

Versorgungsleitungen: Die eventuelle Verlegung einer Erdgasleitung muss wohl eher skeptisch gesehen werden, hier ist die Gefahr von Rohrbrüchen durch Erdabsenkungen wohl eher zu groß. Kanalbau, Wasserleitung und Stromversorgung sind mit entsprechenden Maßnahmen ohne weiteres möglich.

Gebäude des Schullandheimes: Mit moderner Bautechnik ist die Errichtung mittels Betonpfahlgründung problemlos möglich, siehe Seniorenheim am Neumühlenweg. Eine Grundwasserabsenkung wird nicht stattfinden, das Gebäude wird nicht unterkellert. Das Gelände für den Gebäudestandort liegt sowieso um einiges höher als der Neumühlenweg.

Kommunalpolitische Situation: Von 25 Stadtratsmitgliedern haben die 6 Stadträte der FWG gegen das Europäische Schulldheim gestimmt, von diesen 6 FWG-Stadträten wohnen 3 und der Vater des Ex-Bürgermeisters Eckardt am Neumühlenweg. Von allen Gegnern des Schullandheimes wurden bisher ausschließlich bautechnische und Kostengründe geltend gemacht. Damit unterstellt man den anderen Stadtratsmitgliedern und dem Stadtbauamt indirekt, dass sie keine Ahnung haben von Kostenkalkulation und Bautechnik.

Wohnsituation am Neumühlenweg: Es ist sicher sehr verständlich, wenn man weiterhin seine Ruhe haben will, am Neumühlenweg. Es gibt sicher in Deutschland massenhaft ähnliche Fälle, wo in unmittelbarer Nähe einer Wohnsiedlung ein weiteres Baugebiet ausgewiesen wird. In allen solchen Fällen werden sich Verkehrssituation, Lärmsituation und Freie Aussicht ändern.

Bedenken wegen Kosten: Das Kultusministerium bezuschusst den Bau mit 60 %, auf Antrag der Anwohner hat der Bund für Steuerzahler die Kostenkalkulation überprüft und keinen Grund für ein einschreiten gesehen. Im übrigen hätte es schon genügend andere Möglichkeiten gegeben, Bauvorhaben der Stadt Bad Windsheim als unwirtschaftlich zu kritisieren, man denke z. B. nur an den zwar wünschenswerten, aber nicht zwingend notwendigen Rathausaufzug und an die Feuerwehrhäuschen auf den Ortsteilen.

Versuch einer Gesamtbewertung: Es ist verständlich, dass man seine bisherige sehr ruhige Wohnlage am Neumühlenweg erhalten will. Die nur vagen Klagebegründungen, die eindeutige Äußerungen des Richters am VG Ansbach und das Urteil haben gezeigt, dass der Neubau des Europäischen Schullandheimes nicht verhindert werden kann. Ich gehe davon aus, dass bereits nach Erhalt der Urteilsbegründung mit Zustimmung des Bayerischen Kultusministeriums mit dem Bau begonnen wird. Die Kläger können sich wohl den Antrag auf Zulassung einer Berufung Bayerischen Verwaltungsgerichtshof sparen, weil damit keine weitere Verzögerung erreicht werden kann.

Dankbarkeit sieht anders aus! Eine Hand wäscht die andere, oder erst Kasse machen und dann klagen? Nur durch das abtreten einer Zufahrtsmöglichkeit durch das Fränkische Freilandmuseum konnte FWG-Stadtrat Wild sein Grundstück an die Familie Opelt (FWG-Kandidat) verkaufen. Durch diese Zufahrtsmöglichkeit erfuhr dieses Baugrundstück also eine erhebliche Wertsteigerung. Als "Dank" versucht jetzt genau jene Familie Opelt mit Unterstützung des Stadtrates Wild das Europäische Schullandheim am angrenzenden Grundstück zu verhindern.

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16. Juni 2010 3 16 /06 /Juni /2010 20:29

Gut besuchte Veranstaltung des Schullandheimwerkes

Nichts mit dem aktuellen Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichtes Ansbach habe die aktuelle Veranstaltung zu tun, betonte der Vorsitzende des Schullandheimes, Maximilian Gaul. Man habe bewusst diesen Zeitpunkt nach der Gerichtsverhandlung gewählt, um etwaigen Vorwürfen von Einflussnahme von vorneherein zu entgehen, man wolle die Öffentlichkeit über Sinn und Zweck des Schullandheimwerkes informieren, hier insbesondere auch über die Gründe für diese Standortwahl am Mühlfeld. Man werde weiterhin auf jeden Fall an diesem durch die Verbindung mit dem Fränkischen Freilandmuseum optimalen und idealen Standort festhalten. Maximilian Gaul bedankte sich bei der Stadt Bad Windsheim dafür, dass Stadtverwaltung und neuer Bürgermeister auch nach der Abwahl des Bürgermeisters Eckardt zu dem Projekt stehen.

Als Sinn und Zweck des Schullandheimwerkes wurden Schwerpunkte genannt:

  • Lernumgebung verändern, pädagogische Möglichkeiten erweitern
  • Soziales Lernen, Gemeinschaft erleben, Teamfähigkeit erlernen und verstärken
  • Umweltbildung, Natur erkunden, Umwelt aktiv erfahren
  • Kultur und Geschichte erleben und entdecken
  • Gesundheitserziehung, Wohlbefinden fördern, Selbstvertrauen erhöhen
  • Künstlerisch-kulturelle Bildung, Persönlichkeit entfalten, Kreativität freisetzen
  • Zeitgeschichte und politische Bildung, Vergangenes verstehen, Toleranz entwickeln
  • Berufsorientierung, Motivation stärken, Chancen erhöhen
  • Als sehr bedeutsam wurden auch die sehr günstigen Unterbringungskosten je Kind und Tag von ca. 17 bis 25 € erwähnt.
  • Es haben bereits Probeaufenthalte von Schulklassen stattgefunden, die zur vollsten Zufriedenheit ausfielen.
  • Es wurde darauf hingewiesen, dass es hier nicht darum gehe, dass irgendjemand durch dieses Projekt einen großen Reibach machen wolle. Alle Führungskräfte des Schullandheimwerkes seien ehrenamtlich tätig und hätten nur das Wohl der Kinder im Auge.

DSC00029.JPG

Bild: Interessierte Zuhörer beim Vortrag des Markt Taschendorfer Bürgermeisters Oeder. Er berichtete über seine sehr positiven Erfahrungen mit dem Schullandheim im Ortsteil Obersteinbach.

In der anschließenden Diskussion meldeten sich zahlreiche Anwohner des Neumühlenweges zu Wort. Es wurde insbesondere der aus ihrer Sicht ungeeignete Baugrund benannt und die angeblich ungeeignete Zufahrt. Man befürchte auch Bauschäden an den Wohnhäusern am Neumühlenweg und gab insbesondere seiner Sorge über mögliche Verschwendung von Steuergeldern Ausdruck.

Ein anderer Diskussionsteilnehmer wies deutlich darauf hin, dass alle Anlieger am Neumühlenweg auf genau demselben angeblich löchrigen Baugrund gebaut hätten. Ein paar Meter weiter hinterm Gartenzaun solle jetzt dieser angeblich ungeeignete Untergrund beginnen. Anscheinend müsse es in Bad Windsheim immer so sein, dass alle größeren Vorhaben erst einmal zerredet werden müssten. Alle Gründe seien nur vorgeschoben und dienten lediglich dem Zweck, den Baubeginn des Schullandheimes zu verzögern und damit verhindern.

Von Vorsitzendem Gaul wurde bemängelt, dass von den Beschwerdeführern alle Gesprächsangebote nicht wahrgenommen wurden. Auf Anfrage wurde mitgeteilt, dass noch keine Entscheidung über den Baubeginn gefallen sei. Man wolle erst die Urteilsbegründung abwarten, falls dann die Klageführer eine Rechtskräftigkeit des Urteils weiterhin verzögern sollten, werde man abwägen, ob man dann mit Zustimmung des Kultusministeriums mit dem Bau beginnen werde.

In seinem Schlusswort fasste Bürgermeister Ledertheil nochmals zusammen. Die Stadt Bad Windsheim werde weiterhin voll hinter dem Projekt Europäisches Schullandheim stehen, man bekomme dadurch einen bedeutenden Werbeträger und einen bedeutsamen Wirtschaftsfaktor in die Stadt, gleichzeitig könne man sinnvolle Jugendarbeit unterstützen. Ledertheil bedankte sich bei allen Unterstützern des Bauprojektes und stellte fest: "Das Europäische Schullandheim wird gebaut!"

Der Bayerische Rundfunk war anwesend und machte mehrere Interviews, ein Bericht wird wohl am Donnerstag gesendet werden.

 


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10. Juni 2010 4 10 /06 /Juni /2010 11:55

Toller Erfolg für BM Ledertheil und die Stadt BW!

Die Klage der Familie Opelt wurde vom Verwaltungsgericht zurückgewiesen, die Kläger haben die Kosten des Verfahrens zu tragen. Man wird jetzt wohl bei der FWG sammeln gehen. Eine Berufung wurde vom VG Ansbach ausdrücklich nicht zugelassen. Um die Rechtswirksamkeit des Urteils zu verhindern, bleibt den Klägern als letzte Möglichkeit nur noch, beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof die Zulassung einer Berufung zu beantragen. Die Aussichten der Kläger sind hier aber verschwindend gering, sodass man wohl jetzt von Seiten des Schullandheimwerkes den Baubeginn in Angriff nehmen wird.

Anm. RM: Auch nach meiner erfolgreichen Klage gegen die Stadt Bad Windsheim wegen illegalen Siebenergebühren hatte das VG ja die beantragte Zulassung einer Berufung ausgeschlossen. Hier stellte die Stadt BW dann Antrag auf Zulassung einer Berufung bei VGH. Hier sind jetzt demnächst 2 Jahre um, ohne dass eine Entscheidung des VGH gefallen wäre.

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9. Juni 2010 3 09 /06 /Juni /2010 15:41

VG Ansbach: Urteilsverkündung bereits morgen

Es sieht gut aus für die Stadt Bad Windsheim. Bei der heutigen Verhandlung am Verwaltungsgericht Ansbach wurde der klagenden Partei vom Richter zu verstehen gegeben, dass die Kläger mit dem Bauvorhaben Schullandheim sehr gut bedient seien. Es wären noch weitaus größere und belastendere Bauvorhaben möglich.

Es waren nur wenige Anwohner des Neumühlenweges im Gerichtssaal anwesend. Das Urteil wurde bereits gefällt und wird morgen bekannt gegeben.

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8. Juni 2010 2 08 /06 /Juni /2010 17:45

Die Halbinsel ist immer noch versperrt.

Nutzung der Halbinsel im Kaltbadweiher für den Badebetrieb im Dr. Hans- Schmotzer- Freibad für die Saison 2010.

Stadtratssitzung am 25.03.2010

Detlef Schulenburg: Interesselosigkeit des Stadtrates?

Wir schreiben den 08.06.2010. Das Bad ist nun schon seit dem 01.05.2010 geöffnet.
Was ist bisher geschehen? Das Schloss der Durchgangstür wurde nach oben verlegt. Nun scheitert es noch an einem Schild für die Tür? Sogar diese "grandiose" Lösung ist scheinbar schon zu schwierig? Wahrscheinlich braucht man hier noch jemanden, der das Schild in Lenkersheim bei der Lebenshilfe holt? Ich hoffe, es wurde wenigstens schon bestellt.
Vielleicht schaffen die Bad Windsheimer das ja noch rechtzeitig für die Badesaison 2011?
Bad Windsheim wie es leibt und lebt. Unglaublich!!!

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8. Juni 2010 2 08 /06 /Juni /2010 17:39

Der Blog war von Freitagabend bis Montagfrüh nicht erreichbar. Was auf den ersten Blick nach Sabotage aussah, entpuppte sich als internes Problem bei Overblog. 

Für Notfälle sind alle Blogartikel gesichert, sodass auch im schlimmsten aller denkbaren Fälle alles wieder hergestellt werden kann. 

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30. Mai 2010 7 30 /05 /Mai /2010 07:25

Sehr geehrte Blogleser,

nachfolgend eine Betriebsanleitung für den Blog:

1. Newsletter: Bitte rechts unten Ihre eMail-Adresse eintragen, Sie werden dann bei jedem neuen Blogartikel per eMail benachrichtigt.

2. Suchfunktion: In die Leerzeile rechts unten, bei "suchen", können bestimmte Suchwörter eingegeben werden, wie z. B. Eckardt, Heckel, Rathaus, Ickelheim, Rüdisbronn, usw. Alle Artikel, in denen das gesuchte Wort vorkommt, werden dann angezeigt.

3. Kategorien: Durch einen Klick auf die ausgewählte Kategorie werden alle Artikel zu diesem Thema angezeigt.

4. Archiv: Durch einen Klick auf den ausgewählten Monat werden alle Artikel angezeigt, die in diesem Monat veröffentlicht wurden.

5. Letzte Artikel: Durch einen Klick auf einen der zuletzt veröffentlichten Artkiel wird dieser angezeigt.

Ich bin auch nach wie vor sehr interessiert an Blogbeiträgen von Bloglesern und Leserinnen. Wer aus irgendwelchen Gründen keine Veröffentlichung unter seinem Namen riskieren will, kann mir durchaus auch einen Artikelentwurf zukommen lassen, den ich dann nach entsprechender Bearbeitung unter meinem Namen veröffentliche.

Durch die Blockade von WZ und FLZ wird eine Weiterverbreitung der Blogadresse erschwert und verlangsamt. Ich bitte alle Blogleser, die Blogadresse an möglichst viele interessierte Bürger weiter zu geben.


Ihr Blogadministrator Richard Müller


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27. Mai 2010 4 27 /05 /Mai /2010 06:53

Feuerwehrhaus: Es geht auch billiger!

Splitter aus dem Stadtrat Burgbernheim / WZ v. 27.05.2010
Beim Zeitungslesen (WZ v.27.05.10)habe ich mir heute früh die Augen gerieben.
Unter Splitter aus dem Stadtrat Burgbernheim war folgendes zu lesen:

Als absolut notwendig bezeichnete Feuerwehrreferent Stefan Schuster(CSU) die geplante Investition in eine neue Absauganlage für das Gerätehaus der Burgbernheimer Feuerwehr. Anstelle der bisherigen Anlage, die nicht mehr den Vorschriften entspricht, sollen die Abgase der Fahrzeuge künftig mit einer beweglichen Einrichtung abgesaugt werden, die sich selbständig ausklingt, sobald die Löschfahrzeuge das Gebäude verlassen. Die Kosten liegen bei etwa 10000 €.

Auf Anregung von Werner Staudinger (Freie Bürger) wird vor dem Kauf noch geprüft, ob nicht zumindest ein Teil der Abgase durch das Dach abziehen kann.

Ja, so läuft das in Burgbernheim!
In Bad Windsheim geht das anders!

Hier mussten sich die Feuerwehrleute jahrelang mit einer defekten Absauganlage herumärgern. Es ist eigentlich alles marode und nicht mehr zeitgemäß?!
Und weil das so ist, oder war, wird gleich ein neues Feuerwehrhaus geplant.

Eine sehr vage gehaltene Kostenschätzung von "unserem" Stadtbaumeister Geismann über einen Feuerwehrhausneubau beträgt 4,8 Mill. €. Die Planung wurde an die selbe ARGE vergeben, welche bei der Sanierung des Neustädter Schulzentrums verantwortlich war. Also könnten sich die Kosten noch verdoppeln.

Hier muss ich mich als Bad Windsheimer Bürger schon fragen:
Wackelt in Bad Windsheim der Schwanz mit dem Hund?

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