www.windsa.net von Richard Müller

Verschwörungstheorie oder Vorahnung?

Nachdem sich das Thema Demenzstation für Bad Windsheim offensichtlich erledigt hat, muss ich doch noch von einem fast merkwürdigen Gespräch anlässlich der letzten Bad Windsheimer Kirchweih berichten. Ich war im Biergarten am Schießwasen und führte auch ein kurzes Gespräch mit einer kommunalpolitisch interessierten Bad Windsheimer Bekannten (IG). Es kam auch das Thema Demenzstation der Hospitalstiftung und die "Notbremse" des Landratsamtes NEA zur Sprache. Die damalige Behauptung von IG war sinngemäß so: "Der Landrat hat die Demenzstation in Bad Windsheim nur deswegen verhindert, weil er in seinem Heimatort Obernzenn eine bauen will, als Ausgleich, für den Umzug der Diakonie von Obernzenn nach Bad Windsheim, wo aktuell ein Seniorenheim gegenüber dem Krankenhaus errichtet wird.".

Ich entgegnete, dass das so ganz einfach garnicht ginge, da sei ja extra ein Gutachten angefertigt worden und auch ein Landrat könne sich nicht über Vorschriften und Gesetze hinwegsetzen, und es müsse doch jedem Normal- Bürger mit gesundem Menschenverstand klar sein, dass eine Demenzstation, - wie in Bad Windsheim geplant -, wo der Platz über 200.000 € kostet, niemals kostendeckend betrieben werden kann, wenn man anderweitig den Demenzplatz für ca. 120.000 € bauen kann. Frau IG ließ sich nicht von meinen Argumenten überzeugen und blieb bei ihrer Verschwörungstheorie.

Jetzt, ziemlich genau 6 Monate später, scheint genau diese damalige (Verschwörungs-?) Theorie Wirklichkeit zu werden. Landrat Weiß verkündet überraschend, dass in Obernzenn 60 Demenzplätze gebaut werden sollen, MdL Hans Herold steht auch schon mit 3,5 Millionen € Zuschuss parat. Damit hat sich das Thema Demenzstation in Bad Windsheim endgültig erledigt, die laut Modus- Gutachten erforderlichen Demenz- Pflegeplätze sind damit im Landkreis NEA vorhanden. Der Landrat könnte damit seine Obernzenner Mitbürger wieder wenigstens teilweise besänftigen, die Ankündigung erfolgte auch noch rechtzeitig zur bevorstehenden Kommunalwahl.

Für mich stellt sich jetzt die Frage: War das damals eine reine Verschwörungstheorie, oder nur eine Vorahnung der Frau IG, war alles nur Zufall, oder eben doch Kalkül des Landrates Hemut Weiß ? Ich, - RM, -, bin jedenfalls kein Anhänger von Verschwörungstheorien.

Weder Rechtsanwälte noch Ärzte auf der Liste.

Vor 16 Berolzheimer und einigen auswärtigen Besuchern moderierte Stadtrat Erhard Wolf die Wahlveranstaltung. Unter den Gästen war auch die FWG- Bürgermeisterkandidatin Annette Wild in Begleitung des FWG- Stadtrates Eberhard Gurrath.

Erhard Wolf bedauerte, dass sich nur zwei Frauen bereit erklärt hatten, auf der Stadtratsliste zu kandidieren, man habe aber die Liste mit den jüngsten Kandidaten u. Kandidatinnen. Es seien keine Rechtsanwälte und keine Ärzte auf der Liste, alle Kandidaten und Kandidatinnen besäßen gesunden Menschenverstand. Man werde nicht viel Geld für Plakatierung ausgeben, stattdessen soll es eine Spende für eine gemeinnützige Sache geben. Seit der Gründung der Liste Land sei die Zahl der Landwirte kontinuierlich gesunken, aktuell seien aber immer noch 9 Landwirte nominiert, alle Ortsteile und auch die Kernstadt sind auf der Liste vertreten.

Mehrfach wurde Kritik an Bürgermeister Kisch geübt, Themen waren Ausschluss der Ortsteilbeauftragten aus den nichtöffentlichen Stadtratssitzungen, weitestgehende Abschaffung der Ortsteilbegehungen, "Heimlichtuereien" des Bürgermeisters, so z. B. zuviele Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung. Man regte an, die Ausschüsse komplett abzuschaffen und nach dem Neustädter Modell zu verfahren, wo alle drei Wochen eine Stadtratssitzung stattfindet, wo dann alles anstehende vom Gesamtstadtrat behandelt wird.

Deutlich wurde auch die Bürokratie der Stadtverwaltung kritisiert, das ging sogar soweit, dass ein Kandidat behauptete, die Stadt würde sich die Taschen auf Kosten der Vereine voll machen. Es wurde beklagt, dass es für Veranstaltungen der Vereine keinen preisgünstigen Veranstaltungsraum geben würde. Weitere Themen waren dann noch Forderungen nach verstärktem Wege- und Straßenbau in der Kernstadt und auf den Ortsteilen, und die Schaffung von preisgünstigen Möglichkeiten der Bauschuttentsorgung, damit auch innerorts durch Abbruch von Altgebäuden Anreize für Wohnbebauung geschaffen werden.

In der Diskussion wurde dann auch gefragt, wer letztendlich das Desaster mit dem Demenzzentrum verursacht habe. (Anm.: Hier müssen wahrscheinlich über 1 Million € an Planungskosten abgeschrieben werden). Für den Grundsatzbeschluss sei BM Kisch nicht verantwortlich, das sei bereits in der Periode zuvor erfolgt, erklärte Erhard Wolf. Deutlich kritisiert wurde aber hier die mangelhafte Information des Stadtrates, wo Mitteilungen des Landratsamtes von Kisch nicht weiter gegeben wurden. In fast letzter Sekunde, als man schon die Bauaufträge vergeben wollte, hatte dann Landrat Weiß in einer kurzfristig anberaumten Samstagssitzung die Notbremse gezogen, eine totale Blamage für Bürgermeister Kisch, Stadtkämmerer Heger und die Stadtverwaltung.

Von einem Versammlungsteilnehmer wurde dann auch das Verhalten des langjährigen und nicht mehr kandidierenden FWG- Fraktionsvorsitzenden Werner Spieler erwähnt, der laut Windsheimer Zeitung doch tatsächlich sagte, "dass diese Million an Planungskosten NICHT komplett verloren sei, man habe aus dieser Sache unheimlich viel gelernt!! Spieler ist übrigens vom Fach, er ist Architekt ....... Ursprünglich sollte das Demenzzentrum mal etwas über 6 Millionen € kosten, mittlerweile ist man bei über 18 Millionen € angelangt. Bezeichnend auch die Äußerung des STRM Dehner dazu: Er habe in seiner gesamten Stadtratstätigkeit noch nie einen so chaotischen Ausschuss erlebt, wie diesen baubegleitenden Ausschuss zur Demenzstation.

Wenn man die Versammlung live miterlebt hat und die Grundstimmung beurteilt, muss man zu dem Schluss kommen, dass Bernhard Kisch gegenüber der letzten Wahl auf den Ortsteilen deutlich weniger Stimmen bekommen wird.

Studie für die Hospitalstiftung liegt vor.

Ortsvorsitzender Georg Gerhäuser moderierte die mit 17 Zuhörern gut besuchte Wahlversammlung. Die anwesenden Kandidaten stellten sich kurz vor und Gerhäuser gab einen Rückblick auf die jetzt zu Ende gehende Wahlperiode. Nach 6 Jahren Fast- Stillstand unter Bürgermeister Ledertheil gehe es jetzt wieder deutlich vorwärts. Im Stadtrat werde deutlich weniger gestritten, fast alle wesentlichen Abstimmungen erfolgten einstimmig.

Bürgermeister Kisch wiederholte dann zum Teil die Erfolgsaufzählungen von Gerhäuser und fügte noch einiges hinzu. Die Prokopfverschuldung ist in den vergangenen 6 Jahren um 8 Millionen Euro gesunken und beträgt jetzt (nur) noch 1000 € je Einwohner; Kita- Plätze seien gebaut worden, die Frankentherme wird zur Zeit deutlich vergrößert, ein Seniorenheim der Diakonie ist im Bau, ein Hotel wurde gebaut, bei einem weiteren steht der Baubeginn kurz bevor. Die Firma Hartmann konnte mit großem persönlichen Einsatz, - so Kisch -, am Standort Bad Windsheim gehalten werden. Man wünsche sich im neuen Stadtrat aktiv mitarbeitende Stadträte und weniger Bedenkenträger.

In der Diskussion wurde Kisch dann gefragt, wieso er dann gleich mit drei Gegenkandidaten zu tun hätte, wenn alles angeblich harmonisch und in geordneten Bahnen verlaufen würde. Es wurde auch gefragt, ob er er damit rechnen würde, dass es eine Stichwahl geben könnte. Kisch antwortete auf beide Fragen ausweichend.

Eine Frage zum erbärmlichen Zustand der Külsheimer Straße vor der Frankentherme wurde dahingehend beantwortet, dass der Neubau unmittelbar bevorstehe, ab Frühjahr 2020 werde der Ausbau beginnen. Hier konnte laut Kisch ein Großteil der Kosten dem Projektplaner Isarkies im Zusammenhang mit Neubau von Aldi, Sagasser und DM- Drogeriemarkt aufgedrückt werden.

Zur Frage von PV- Freiflächenanlagen wurde mitgeteilt, dass 4 Anfragen vorlägen, der Bauausschuss werde sich demnächst damit beschäftigen.

Der eigentliche Hammer war für mich die Antwort auf die Frage nach der Hospitalstiftung und nach der längst geplanten und dann eigentlich wieder abgesagten Demenzstation. Kisch teilte mit, dass jetzt eine neue Studie vorläge, die allen Erfordernissen Rechnung tragen würde. So sei neben der geplanten Demenzstation auch eine erhebliche Modernisierung des Seniorenheimes der Hospitalstiftung geplant. Der baubegleitende Ausschuss werde sich demnächst damit beschäftigen, um dem Gesamtstadtrat dann Vorschläge vorzulegen.

Gleich drei Gegenkandidaten für Bürgermeister Kisch.

Nach Bernhard Kisch für die CSU wurde überraschend Annette Wild für die FWG als Bürgermeister- Kandidatin nominiert. Für die SPD steht Siegfried Göttfert soviel wie fest und wird demnächst offiziell nominiert. Jürgen Heckel wird sich mit ziemlicher Sicherheit für die Liste WIR bewerben. Damit tritt dann wieder dieses Bad Windsheimer "Phänomen" auf, dass ein amtierender Bürgermeister gleich drei Gegenkandidaten bekommt.

Die Stadtratsliste der FWG wird von Annette Wild angeführt, es folgen Wolfgang Eckardt, Alexandra Horst, Eberhard Gurrath, Jasmin Sappa-Stürmer, Martin Stellwag, Dr. Stefan Eckardt, Peter Lutz; auf Platz 22 bis 24 sind Thomas Laue, Michael Knoop und Stefan Wild nominiert. Der bisherige FWG- Stadtrat Werner Spieler kandidiert nicht mehr.

MASSIVE Turbulenzen nach der Bauausschusssitzung

In der Bauausschusssitzung letzte Woche ging es hauptsächlich um den geplanten Neubau der Delpschul- Halle. Die bisherige Vorgehensweise wurde verschieden interpretiert. Bürgermeister Kisch muss aufpassen, dass er zur im Frühjahr 2020 anstehenden Kommunalwahl nicht als Gerhäuser- Marionette bezeichnet wird.

Man hatte sich im Frühjahr 2019 bereits für eine Holzbauweise entschieden, bei damals einer Gegenstimme von CSU- Fraktionsvorsitzendem Georg Gerhäuser. Der Bauunternehmer Gerhäuser äußerte bereits damals massive Bedenken wegen der geplanten Holzbauweise.

Jetzt wurde die Halle nochmals auf die Tagesordnung des Bauausschusses gesetzt. Gerhäuser verteilte vor der Sitzung Zettel, wo seine Bedenken gegen die Holzbauweise nochmals dargestellt wurde, Stichwort Formaldehyd/Holzimprägnierung. STRM Reichenberg SPD unterstellte dann Gerhäuser auch Eigeninteressen und stellte die Abstimmungsteilnahme Gerhäusers infrage. Bürgermeister Kisch bemerkte dazu lapidar, jeder Stadtrat könne Bestimmungen dazu in der Gemeindeordnung nachlesen.

Die Abstimmung ergab dann ein Patt von 6 zu 6 Stimmen. Obwohl FWG und CSU (fast) geschlossen massiv für die Massivbauweise gestimmt hatten, ermöglichte der "Abweichler" Dieter Hummel, ebenfalls CSU und seines Zeichens auch Vorsitzender der CSU- Fraktion im Kreistag den Befürwortern der Holzbauweise ein Patt. Nach der Sitzung kam es zu einer lautstarken Auseinandersetzung zwischen Gerhäuser und Hummel. Gerhäuser drohte Hummel ernsthafte Konsequenzen wegen seines abweichenden Abstimmungsverhaltens an. Insider rätseln jetzt, wie diese aussehen könnten. Hummel ist wirtschaftlich sicher unabhängig, aber Politiker haben oft ein Elefantengedächtnis, man wird sehen, siehe Freund/Feind/Parteifreund.

Was aber bisher in der ganzen Diskussion vergessen wurde: Wenn man STRM Gerhäuser Eigeninteressen unterstellt, weil er MASSIV bauen will, geht man automatisch davon aus, dass seine Baufirma dann auch den Zuschlag bekommen würde. Öffentliche Bauten müssen aber doch immer ausgeschrieben werden, oder??